zum Stand der Realisierung des Projektes
“EL BOSTEZO” in Vinales/CUBA
(Juli 2010)
Das im Jahr 2005 begonnene Projekt, welches vorrangig die Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung in einem Stadtteil der kubanischen Stadt Vinales zum Ziel hatte, kann noch nicht als beendet angesehen werden.
Ursachen sind vor allem Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Materialien sowie enorme Zerstörungen durch die tropischen Wirbelstürme des Jahres 2008.
Von den thüringer Gruppen “Cuba si” wurden bisher 30 500.- Euro aus Spendenmitteln für das Projekt bereitgestellt.
Davon wurden 6 000.- € für Straßenbau und Beleuchtung, 15 000.- € für Wohnungen, 4 500.- € als zusätzliche Hurrican-Hilfe und 5 000.- € für die Aula (Unterrichts-Gebäude der städtischen Universität) überwiesen.
Der Bevölkerung des Stadtviertels wurde ein Container mit Sachspenden zur Linderung der Hurrican-Verluste übergeben.
Gemeinsam mit der kubanischen Projektleitung wurde Übereinkunft erzielt, das Projekt im Jahr 2011 zu beenden.
Die geplanten, aber noch nicht realisierten Arbeiten erfordern nochmals eine Devisen-Spende in Höhe von 4500.- Euro.
Die darüber hinausgehenden Leistungen zur Sanierung der Wohnhäuser müssen von der Kommune erbracht werden.
( siehe auch ARCHIV - Projekt "El Bostezo" )
Raúl Castro kündigt Maßnahmen zur Anpassung des kubanischen Wirtschaftsmodells an
01 August 2010, 17:17 Uhr, La Habana (Prensa Latina)
Der kubanische Staatspräsident Raúl Castro kündigte heute verschiedene Maßnahmen an, die Fortschritte bei der Anpassung des gegenwärtigen ökonomischen Modells des Landes an die komplexe finanzpolitische internationale Lage ermöglichen sollen.
Zum Abschluss der 5. Sitzungsperiode der 7. Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht informierte der Staatschef über die auf der jüngsten Tagung des Ministerrates am 16. Und 17. Juli beschlossenen Initiativen.
Eine Reihe von schrittweise durchzuführenden Maßnahmen werde zu einer Reduzierung des im beträchtlichen Maße aufgeblähten Personalbestandes im staatlichen Sektor führen, führte Raúl im „Palacio de Convenciones“ aus.
In einer ersten Phase, die nach unseren Planungen im ersten Quartal des kommenden Jahres abgeschlossen werden soll, werden die Arbeitsaufgaben und Löhne der festangestellten, verfügbaren Mitarbeiter einer Reihe von zentralen staatlichen Verwaltungsorganen verändert werden. Dabei werde jedwede paternalistische Herangehensweise ausgeschlossen, die die Notwendigkeit des Arbeitens zur Sicherung des Lebensunterhalts und damit auch die notwendige Reduzierung unproduktiver Kosten behindern, wie sie sich aus der einheitlichen Entlohnung ohne Berücksichtigung der Betriebszugehörigkeit ergeben und auch eine Art Lohngarantie für Personen darstellen, die lange Zeit nicht ihrer Arbeit nachkommen.
Der Erfolg dieses Prozesses, so Raúl Castro, wird zu großen Teilen von der politischen Absicherung abhängen, die wir unter der Führung der KP Kubas und unter aktiver Einbeziehung des Gewerkschaftsdachverbandes der Arbeiter Kubas (CTC) und der der Gewerkschaftsorganisationen sicherstellen müssen
Er empfahl die Schaffung eines Klimas der Transparenz und des Dialogs mit den notwendigen und klaren Informationen an die Werktätigen, wo die Entscheidungen in angemessener Weise beraten und die notwendigen organisatorischen Voraussetzungen geschaffen werden.
Die strikte Beachtung des Prinzips der Befähigung wenn es um die Entscheidung geht, wer den besten Anspruch auf einen Arbeitsplatz hat, muss dazu beitragen, jede Form von Begünstigung oder auch von Geschlechterdiskriminierung oder anderen Formen der Benachteiligung auszuschließen.
Er stellte klar, dass der Ministerrat beschlossen hat, die Ausübung selbständiger Arbeit (im span. Original: der Arbeit auf eigene Rechnung, d.Ü.) auszuweiten und als weitere Beschäftigungsalternative für überzählige Angestellte und Arbeiter zu nutzen.
Zur Erreichung dieser Zielstellung werden verschieden derzeit gültige Verbote für Ausgabe neuer Lizenzen und die Vermarktung einiger Erzeugnisse aufgehoben sowie die Einstellung von Arbeitskräften flexibler gestaltet, hob er hervor.
Zugleich, so führte er auf der erwähnten Sitzung aus, wurde die Anwendung eines Steuersystems für selbständige Arbeit beschlossen, dass den neuen wirtschaftlichen Gegebenheiten entspricht und sichert, dass die Arbeitskräfte dieses Bereiches ihren Beitrag zur Sozialversicherung leisten, die entsprechenden Einkommens- und Umsatzsteuern zahlen und dass diejenigen, die Arbeitskräfte beschäftigen, die entsprechenden Steuern abführen.
In Kürze wird eine erweiterte Plenartagung des Nationalrates des CTC stattfinden, wo wir die Einzelheiten dieser wichtigen Entscheidungen erörtern werden. Entscheidungen, die einen strukturellen und konzeptuellen Wandel im Interesse der Erhaltung und Weiterentwicklung unseres Gesellschaftssystems und seiner zukünftigen Nachhaltigkeit darstellen, so dass wir das in der Verfassung verankerte Mandat des kubanischen Volkes, nämlich das der sozialistische Charakter der Gesellschaft und das damit verbunden politische und soziale System unwiderruflich sind, erfüllen können, unterstrich er.
Wir haben keine Zweifel, so sagte Raúl Castro, dass wir bei der Umsetzung dieser Maßnahmen auf die entschlossen Unterstützung der Arbeiterklasse, der Bauern und der anderen Sektoren der Gesellschaft zählen können.
Sie alle verstehen, dass ohne eine Erhöhung der Effektivität und der Produktivität es nicht möglich sein wird, die Löhne zu erhöhen, die Exporte zu steigern und Importe abzulösen, die Nahrungsmittelproduktion zu steigern und die enormen Sozialausgaben, die unserem System eigen sind, aufrecht zu erhalten.
Speziell hierbei müssen wir ebenfalls rationeller sein und große Einsparungen vornehmen, ohne die Qualität unserer Leistungen zu opfern.
Beim Ergreifen dieser Maßnahmen gehen wir davon aus, dass niemand hilflos seinem Schicksal überlassen wird. Der sozialistische Staat wird die notwendige Unterstützung für ein Leben in Würde durch ein soziales Betreuungssystem für die Bürger, die nicht arbeitsfähig und die einzige Unterhaltsquelle ihrer Familie sind, leisten, führte er aus.
Raúl Castro stellte fest, es sei notwendig, für immer jenes Wort zu tilgen, wonach Kuba das einzige Land der Welt sei, wo man ohne zu arbeiten leben kann.
Arbeitsübersetzung Dietmar Schulz
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Dietmar Schulz Bereich Internationale Politik Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE
